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Die CDU-Fraktion zum städtischen Haushalt 2013/14

CDU-Fraktion im Stadtrat von Auerbach

Am kommenden Montag soll der Auerbacher Haushalt beschlossen werden, die Fraktion beriet sich dazu endgültig zur Fraktionssitzung am verg. Dienstag. Die CDU-Fraktion akteptierte den knappen Zeitplan vom Aufstellen des HH über Sonderstadtratssitzungen bis hin zur montaglichen Beschlussfassung, um nun notwendige Investitionen aber auch Bezuschussungen im freiwilligen Bereich (z. B. Vereine) möglich zu machen. Die Form des HH ist völlig neu, da es sich erstmals um einen doppischen HH und einen HH über 2 Jahre handelt. Beides war auch Neuland für die Verwaltung, die Eröffnungsbilanz für die Doppik muss noch nachgereicht werden, hat aber hoffentlich keine wesentlichen Änderungen zur Folge.

Der CDU-Fraktion ist wichtig, dass es keinerlei Erhöhungen bei den Steuerhebesätzen der Stadt gibt, dass die wesentlichen Baumaßnahmen der Stadt wie Sanierung Diesterweg-Schule, Bau KiTA Schnarrtanne, Fenster Turnhalle Rebesgrün, Straßenbau Herrenwiese und Str. d. Friedens in Beerheide (letzter BA),  bzw.  Fortschreibung des Stadtsanierungsprogrammes sichergestellt sind. Fördermittel dazu sind beantragt bzw. bereits genehmigt. Darüber hinaus stellt der HH der Stadt weiterhin Gelder für die Kinder- und Jugendarbeit und für die Vereinsförderung sicher; das jüngst verliehene Prädikat "familienfreundliche Stadt" ist berechtigt. Trotzdem darf nicht ignoriert werden, dass die Stadt weiterhin schrumpft und überaltert. Dem muss Rechnung getragen werden und die Fraktion befördert die große Umbaumaßnahme der AWO-Häuser in Mühlgrün für altersgerechtes Wohnen. Bei der Förderung von Wohneigentum für junge Familien sieht die Fraktion noch Reserven. So muss die Stadt ihre attraktiven Eigenheimstandorte  noch offensiver vermarkten, bzw. das bereits geforderte Projekt zur Schaffung von Wohneigentum im Altbaubereich (s. Leipziger Modell) muss in Angriff genommen werden. Darüber steht jedoch das städtische Bemühen um die Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung  eines investitionsfreundlichen Klimas zur weiteren Stärkung der städtischen Wirtschaft, was aber auch nur in der Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten erfolgreich sein kann.

Alles in allem ist der HH 2013/2014 ausgewogen, Anliegen der Fraktion sind in wesentlichen Teilen beinhaltet. Die Kostenstruktur der städtischen Verwaltung muss aber in den kommenden Jahren sinkenden Einwohnerzahlen Rechnung tragen, um den freiwilligen Bereich sicher stellen und weiterhin investieren zu können. Da das Wenigerwerden der FM sicher ist, müssen die wichtigen Investitionen der Stadt noch in den kommenden Jahren realisiert werden. Diesbezüglich notwendige Kreditaufnahmen müssen überschaubar bleiben, sind aber gut angelegtes Geld. Es muss auch weiterhin Spaß machen in Auerbach zu wohnen und zu leben.

Joachim Otto
Fraktionsvorsitzender